Archiv für den Monat: Juli 2012

Quecksilber

Strickklein

Es gibt Themen, die nicht so schnell langweilig werden: Schuld und Sühne zum Beispiel. Nun habe ich einen halbwegs aktuellen Artikel von Professor Wang Shizhou gelesen, der sich mit der chinesischen Straftheorie beschäftigt. Gemeint ist hier die Frage nach dem Strafzweck. Also warum bestrüfe ich, wenn ich Staat wäre, den Täter? Was erhoffe ich mir davon? Was soll damit erreicht werden?

Die Theorie

Das abstrakteste Ziel ist die Gerechtigkeit. Schuldausgleich durch Vergeltung oder Sühne. Beim Vergelten soll das Unrecht aufgewogen werden. Der Vorteil davon ist die Kappungsgrenze. Aug um Aug, Zahn um Zahn, aber nicht Aug um Zahn oder Leben um Aug. Kant, Hegel, Rousseau, Montesquieu und Voltaire schätzten wegen dieser Angemessenheit die Todesstrafe, wollten sie aber -ebenfalls wegen der Angemessenheit- keinesfalls unterschreiten. Dabei übersahen sie, dass nicht jeder Wille in jeder Situation gleich frei ist. Auch ist die persönliche Schuld des Täters nicht berücksichtigt, wenn man nur auf das Ergebnis schaut. Sühne setzt wiederum einen reuigen Täter voraus und ist daher nur bedingt praktikabel.

In modernen Staaten ist es ohnehin anders, weil die gar nicht zur metaphysischen Herstellung von Gerechtigkeit berufen sind. Sie sollen für Recht sorgen, ein möglichst gerechtes. Meinetwegen auch für Ordnung.  Aber mit Gerechtigkeit überhebt sich ein säkulares System schon gedanklich.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste

Ein anderer Zweck ist die Generalprävention. Andere sollen durch die Bestrafung des einen von der Begehung von Straftaten abgehalten werden. Das kann entweder durch Abschreckung geschehen, also durch Angst. Oder durch Stärkung des Vertrauens in die Rechtsordnung. Der Angst wird in China gerne mit der Todestrafe Zucker gegeben. Das funktioniert nur leider nicht so wahnsinnig gut. Nach zahllosen empirischen Untersuchungen hat gerade die Todesstrafe keine signifikante Auswirkung auf die Kriminalstatistik. Und das mit dem Vertrauen in die Rechtsordnung setzt halt eine zuverlässige Rechtsordnung voraus. Daran hapert es noch etwas.

Dann bleibt noch die Spezialprävention, das Abhalten des Täters von weiteren Straftaten. Auch hier liegen die Methoden weit auseinander. Auf der einen Seite steht die Resozialisierung. Das Stärken des sozialen Menschen im Täter. Am anderen Ende liegt natürlich die Todesstrafe ganz weit vorn. Das ist unbestritten die sicherste und endgültigste Methode, jemanden von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten. Wenn man nicht an Geister glaubt.

Die theoretischen Gedanken, die sich Herr Wang macht, fangen allerdings woanders an. Er hat zum Beispiel das Problem, dass in seiner Heimat der unabdingbare Grundsatz: „keine Strafe ohne Gesetz“ nicht beachtet wird. Das fällt dann eher unter allgemeine Lebensabschreckung, wenn man gar nicht weiß, was überhaupt wie bestraft wird. Wenn die Grundlage nicht stimmt, wird´s natürlich auch schwierig mit der Philosophie.

Todesstrafe:    a) ja     O       b) nein     O       c) vielleicht       O

Doch dann schreibt er den denkwürdigen Satz, dass trotz all dieser Probleme in der chinesischen Strafrechtswissenschaft kein Zweifel daran besteht, dass die Todesstrafe endlich abgeschafft werden muss. Ich finde, das klingt zunächst sehr ermutigend. Das wäre doch mal ein Ausgangspunkt. Ein Nagel mit Kopf.

Leider wird dieser positive Eindruck durch den nächsten Satz praktisch komplett zunichte gemacht, wenn Herr Wang ergänzt, dass auch die KPCh das Ziel hat, die Todesstrafe Schritt für Schritt abzuschaffen. Und zwar seit 1956! Die Zeit der kopflosen Nägel stand damals erst noch bevor! Da rede noch einmal jemand über die Effizienz totalitärer Systeme!

50 Jahre später fängt es aber immerhin an, in die richtige Richtung zu gehen. Das darf wirklich auch gesagt werden. So muss nämlich seit 2006 der oberste Volksgerichtshof jedes Todesurteil bestätigen. Und das macht er durchaus nicht immer. Außerdem enthalten die meisten der gut 50 mit Todesstrafe belegten Delikte die Möglichkeit stattdessen eine zeitige oder unbegrenzte Freiheitsstrafe zu verhängen. Zusätzlich gibt es so Eigentümlichkeiten wie die Todesstrafe auf Bewährung. Diese sieht vor, dass dem inhaftierten Täter, der zwei Jahre lang keine weiteren vorsätzlichen Straftaten begeht, nur noch lebenslang die Freiheit zu entziehen ist. Das ist bei rund 100 % der so Verurteilten der Fall. Die Hinrichtungen sollen seither um 30 % zurückgegangen sein.

Auch lese ich bei Herrn Wang, dass für die Verhängung der Todesstrafe die strengsten Beweisregeln gelten sollen. Ob mich das freuen soll, weiß ich nicht so recht. Auf welcher Grundlage werden denn sonst Urteile ausgesprochen? Auf Pimaldaumen-Beweisen? Ist natürlich schwer zu beurteilen, wenn auch die Verteidiger, wie letztens z.B. bei Ai Weiwei, gar keinen Einblick in die Beweise bekommen.

d) noch nicht      O             e) nicht mehr     O

Aber, sagt der Herr Wang, noch könne man in China auf die Todesstrafe nicht verzichten, denn die Gesellschaft sei dagegen. Ganz volksnah ist er da, der Herr Wang. Sehr witzig. Seit wann interessiert das denn? Im Übrigen war auch in der BRD bis (hörthört!) 1967 die Mehrheit der Bevölkerung für die Todesstrafe. Sie wurde trotzdem bereits 1949 abgeschafft und dann nicht wieder eingeführt. Und was soll ich sagen, an ein zivilisiertes Strafsystem kann sich der Mensch gewöhnen. Auch wenn es erst weh tut. Mittlerweile ist die hiesige Anzahl der Befürworter immer weit von 50 % entfernt. Zwar schwankt die Zahl je nach Politik, Medieneinsatz und Ereignissen, hat sich aber um die 20% eingependelt. Das sind zwar 20% zu viel, aber es ist aushaltbar.

Wenn jetzt die KPChina 1956 die Todesstrafe abgeschafft hätte (ok, das ist wirklich ein wahnsinnig blöder Witz), hätten sich längst alle daran gewöhnt und vor allem die segensreiche Erfahrung gemacht, dass deswegen nicht mehr oder schlimmere Straftaten begangen werden. An Mut zum Experiment hat es sonst ja auch nicht gemangelt. Wie viele Leute verhungern, wenn alle Bauern, Bäuerinnen und Bauerskinder Stahl kochen, zum Beispiel. Oder ob tolle neue Dinge geschehen, wenn alle das Gleiche anhaben und nur ein Buch lesen. Da hätte man doch auch mal  ein Todesstrafenabschaffungsexperiment machen können.

Persönlich kann ich kaum mitreden. Ich war nur von 1987 bis 1990 im eigenen Land mit der Todesstrafe bedroht, da es sie in West-Berlin nach den Kontrollratsgesetzen noch bis zur Wiedervereinigung gab. Zum Beispiel für unerlaubten Waffenbesitz (inklusive Stichwaffen) oder Sabotage an allierten Einrichtungen. Die einschlägigen Gesetze wurden allerdings kein einziges Mal vollstreckt. Trotz des Besitzes größerer Küchenmesser kann man da von Bedrohung nicht wirklich sprechen.

Die Medien

Der letzte Zivilist, der in Deutschland, in diesem Fall in der DDR, hingerichtet wurde, war 1972 der 20jährige Erwin Hagedorn, der mehrere Kinder grausam getötet hatte. Mit einem Messer. Er zeigte sich nach seiner Gefangennahme sehr kooperativ. Das ging so weit, dass er bereitwillig an einem Lehrfilm an den Originaltatorten mitarbeitete, wo er die Tatabläufe nachstellte und darüber erzählte. Söhne der Ermittlungsbeamten mimten seine Opfer. Es ist wahrscheinlich, dass gerade dieser Film sein Todesurteil besiegelte. Denn auch in der DDR wurde damals nur noch selten rechtgemäß hingerichtet. Vielleicht hätte man vor dem Film doch erst das Urteil abwarten sollen. Er starb durch einen „unerwarteten Nahschuss“ ins Genick.

In China läuft das fairer ab. Dort gab es bis vor kurzem eine Fernsehserie, in der zum Tode Verurteilte interviewt wurden. Die Verfahren waren bei den Aufnahmen schon rechtskräftig abgeschlossen, da konnte also nichts mehr schief gehen. Viel Zeit blieb dann nicht mehr für ein Interview, denn innerhalb der nächsten Woche musste das Urteil vollstreckt werden. Die Sendung war vermutlich eine Fundgrube für berühmte letzte Worte und bei den Zuschauern sehr beliebt. (Ich bin mir sicher, dass auch bei uns dieses zweifelhafte Format quotenrelevant wäre. Die einen schauen es, weil sie es toll finden, die anderen angeblich, um herauszufinden, warum die einen es schauen.) Es sollte der Abschreckung dienen, im Sinne von Distanzierung und Widerwillen, so dass praktisch nur Gewalttäter interviewt wurden und nicht auch eloquente Korrumpierer und Korrumpierte. Die BBC machte eine Reportage mit dem schönen Titel „Dead man talking“ darüber. Daraufhin wurde die  Sendung nach 5 erfolgreichen Jahren aprupt eingestellt.

Die Wahl der Mittel

Es ist natürlich auch immer die Frage, wie tötet der Staat? Eine große Errungenschaft Frankreichs ist die Gleichheit. Auch im Tod.Vor der französischen Revolution wurden Adelige beispielsweise mit dem Schwert geköpft, Ketzer verbrannt, Staatsverbrecher gevierteilt, Diebe gehängt und Falschmünzer lebendig gekocht. (Wenn man das so aufzählt, stellt sich die frage: ist Adel an sich ein Verbrechen?) Diese Ungleichbehandlung entspricht nicht den revolutionären Idealen der Revolution, postulierte Dr. Guillotin. Und so erfand ausgerechnet der Leibarzt des Königs Antoine Louis in Anlehnung an andere europäische Fallbeile die Guillotine, die demgemäß zunächst Louisette hieß.

In Ostasien ist die Louisette nicht sonderlich verbreitet. Heute sowieso nicht. Und früher griff der Henker doch eher zu Schwert und machte es selbst. In Japan wird heute durch Drosselerhängung hingerichtet, also am kurzen Strick. Das dauert eine gewisse Zeit. Da muss dem Gehirn erst der Sauerstoff ausgehen, den die Arterien versuchen durch den verschnürten Hals hochzupumpen. In Taiwan wird erschossen. (Wenn auch nur selten. Trotzdem musste 2010 die Justizministerin zurücktreten, weil sie ansagte, keine Hinrichtungen anordnen zu wollen.) In China wird seit 2008 nur noch per Giftspritze getötet, früher war auch noch der Genickschuss im Angebot. Das Land mit der relativ höchsten Hinrichtungsrate ist Singapur. Über 80 % der Todesurteile betreffen den Drogenhandel. Die Verurteilten werden erhängt, also mit dem schnelleren, dem genickbrechenden langen Strang.

Cui bono?

Zugegeben, die Geschichte der Todesstrafe ist sehr lang. Sie entstand aus der Blutrache nomadischer Sippenverbände. Ein Konstrukt mit dem allerdings nicht nur wir hier, sondern auch die Chinesen dort nicht mehr sonderlich viel zu tun haben. Die Syphilis bekämpft ja auch niemand mehr mit Quecksilber. Warum also die Kriminalität mit der Todesstrafe? Das Konzept ist so entbehrlich wie ein Kropf. Oder wie Katharina die Große es etwas eloquenter 1766 formulierte: „Im gewöhnlichen Zustand der Gesellschaft ist der Tod eines Bürgers weder nützlich noch notwendig.“ Man sieht bei ihr schon noch das ein oder andere Hintertürchen, auch mag die Nützlichkeitserwägung etwas abstoßen, aber lieber jemand hält aus nützlichen Erwägungen nichts vom Töten, als sich beseelt im Blut zu wälzen.

Letzte Worte

Aber was red ich. Cesare Beccaria hat sich dazu 1764 viel mitreißender geäußert. Vielleicht könnte Professor Wang Shizhou das mal lesen und weiterverbreiten.

„Ihr wollt den Verbrechen vorbeugen? Dann sorget dafür, daß die Gesetze klar und einfach sind, die ganze Macht der Nation sich auf ihre Verteidigung konzentriert und kein Teil dieser Macht auf ihre Zerstörung verwendet wird. Sorget dafür, daß die Gesetze weniger die Klassen der Menschen begünstigen als die Menschen schlechthin. Sorget dafür, daß die Menschen die Gesetze, und sie allein, fürchten. Die Furcht vor dem Gesetz ist heilsam, doch verhängnisvoll und trächtig von Verbrechen ist die Furcht von Mensch zu Mensch. Geknechtete Menschen sind genußsüchtiger, ausschweifender, grausamer denn freie Menschen. […] Ihr wollt den Verbrechen vorbeugen? Dann sorget dafür, daß die Aufklärung mit der Freiheit Hand in Hand gehe.“